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Entschließungsantrag zum Antrag betr. Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) auf Grundlage der Resolutionen 2100 (2013), 2164 (2014), 2227 (2015), 2295 (2016) und 2364 (2017) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 25. April 2013, 25. Juni 2014, 29. Juni 2015, 29. Juni 2016 und 29. Juni 2017 - Vorgang Entschließungsantrag BT - 19. Wahlperiode
- 11.12.2017BT-Drucksache 19/225 (Entschließungsantrag Fraktion DIE LINKE)
- Schlagwörter:Auslandseinsatz der Bundeswehr; Mali
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 12.12.2017
- Beratungsstand: Abgelehnt
Auswirkungen durch die von der UN-Generalversammlung beschlossene Kürzung des Budgets für Friedensmissionen - Vorgang Schriftliche Frage - 18. Wahlperiode
- 21.07.2017BT-Drucksache 18/13156 (Schriftliche Fragen) Nr. 13
- Schlagwörter:Friedensmission
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 21.07.2017
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Tom Koenigs
Südsudan - Hungersnot abwenden, Völkermord verhindern - Vorgang Antrag - 18. Wahlperiode
- 29.03.2017BT-Drucksache 18/11732 (Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Schlagwörter:Südsudan
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 29.06.2017
- Beratungsstand: Abgelehnt
Bericht über das deutsche Engagement beim Einsatz von Polizistinnen und Polizisten in internationalen Polizeimissionen 2016 - Vorgang Bericht, Gutachten, Programm - 18. Wahlperiode
- 12.05.2017BT-Drucksache 18/12445 (Unterrichtung Bundesregierung)
- Schlagwörter:Auslandseinsatz der Polizei
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 21.06.2017
Deutschlands Beitrag zur Lösung des Konflikts im Südsudan - Vorgang Kleine Anfrage - 18. Wahlperiode
- 02.05.2017BT-Drucksache 18/12257 (Kleine Anfrage Fraktion DIE LINKE)
- Schlagwörter:Krisenbewältigung; Südsudan
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 07.06.2017
- Beratungsstand: Beantwortet
Verlängerung des UN-Mandats MINURSO ohne die Menschenrechtskomponente - Vorgang Mündliche Frage - 18. Wahlperiode
- 12.05.2017BT-Drucksache 18/12321 (Fragen) Nr. 8
- Schlagwörter:MINURSO
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 17.05.2017
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Katja Keul
Gesetz zur Neufassung des Gesetzes zur Regelung von Sekundierungen im Rahmen von Einsätzen der zivilen Krisenprävention - Vorgang Gesetzgebung - 18. Wahlperiode
- 30.12.2016BR-Drucksache 812/16 (Gesetzentwurf Bundesregierung)BT-Drucksache 18/11134 (Gesetzentwurf Bundesregierung)
- Schlagwörter:Sekundierungsgesetz; Ziviler Friedensdienst
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 12.05.2017
- Beratungsstand: Verkündet
Zusammenarbeit mit Libyen zur Kontrolle der Landgrenzen - Vorgang Kleine Anfrage - 18. Wahlperiode
- 08.03.2017BT-Drucksache 18/11482 (Kleine Anfrage Fraktion DIE LINKE)
- Schlagwörter:Grenzschutz; Internationale Zusammenarbeit; Libyen
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 10.04.2017
- Beratungsstand: Beantwortet
Übermittlung von Aufklärungsergebnissen der UN-Friedensmission MINUSMA an die französische Militäroperation "Barkhane" - Vorgang Schriftliche Frage - 18. Wahlperiode
- 10.03.2017BT-Drucksache 18/11470 (Schriftliche Fragen) Nr. 11
- Schlagwörter:Mali; Militärische Aufklärung
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 10.03.2017
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Agnieszka Brugger
Übermittlung von Aufklärungsergebnissen der UN-Friedensmission MINUSMA an die französische Militäroperation "Barkhane" - Vorgang Schriftliche Frage - 18. Wahlperiode
- 10.02.2017BT-Drucksache 18/11119 (Schriftliche Fragen) Nr. 52
- Schlagwörter:Mali; Militärische Aufklärung
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 10.02.2017
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Agnieszka Brugger
Entwicklung der Sicherheitslage in der Westsahara seit Juli 2016 - Vorgang Schriftliche Frage - 18. Wahlperiode
- 02.12.2016BT-Drucksache 18/10551 (Schriftliche Fragen) Nr. 6
- Schlagwörter:Westsahara
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 02.12.2016
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Katja Keul
Deutsches Engagement beim Einsatz von Polizistinnen und Polizisten in internationalen Friedensmissionen stärken und ausbauen - Vorgang Antrag - 18. Wahlperiode
- 20.09.2016BT-Drucksache 18/9662 (Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD)
- Schlagwörter:Auslandseinsatz der Polizei; Friedensmission
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 23.09.2016
- Beratungsstand: Angenommen
Deutschland als Führungsnation einer EU-Battlegroup - Vorgang Kleine Anfrage - 18. Wahlperiode
- 06.07.2016BT-Drucksache 18/9150 (Kleine Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Schlagwörter:Eingreiftruppe
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 27.07.2016
- Beratungsstand: Beantwortet
Einsatz von Truppen der UN-Mission MONUSCO zum Schutz der Bevölkerung im Falle gewaltsamer Auseinandersetzungen im Kongo - Vorgang Schriftliche Frage - 18. Wahlperiode
- 10.06.2016BT-Drucksache 18/8766 (Schriftliche Fragen) Nr. 23
- Schlagwörter:Friedensmission; Kongo <Demokratische Republik>
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 10.06.2016
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Omid Nouripour
Sicherheitszusammenarbeit mit Libyen und den angrenzenden Staaten - Vorgang Kleine Anfrage - 18. Wahlperiode
- 28.04.2016BT-Drucksache 18/8358 (Kleine Anfrage Fraktion DIE LINKE)
- Schlagwörter:Internationale Zusammenarbeit; Libyen
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 31.05.2016
- Beratungsstand: Beantwortet
Stand der Umsetzung der deutschen Zusagen an die Vereinten Nationen im Rahmen des Peacekeeping Summit im September 2015 - Vorgang Kleine Anfrage - 18. Wahlperiode
- 18.03.2016BT-Drucksache 18/7970 (Kleine Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Schlagwörter:Friedenssicherung; Vereinte Nationen
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 27.04.2016
- Beratungsstand: Beantwortet
Abschlussbericht der Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr - Vorgang Bericht, Gutachten, Programm - 18. Wahlperiode
- 16.06.2015BT-Drucksache 18/5000 (Unterrichtung Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr)
- Schlagwörter:Auslandseinsatz der Bundeswehr; Kommission Parlamentsrechte bei Bundeswehr-Auslandseinsätzen
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 29.01.2016
Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr - Vorgang Parlamentarische Sonderkommission - 18. Wahlperiode
- 11.03.2014BT-Drucksache 18/766 (Antrag Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD)
- Schlagwörter:Auslandseinsatz der Bundeswehr; Kommission Parlamentsrechte bei Bundeswehr-Auslandseinsätzen
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 29.01.2016
- Beratungsstand: Abschlussbericht liegt vor
Im Rahmen von EU- bzw. UN-Missionen im Ausland tätige Polizeivollzugsbeamte seit 2005 - Vorgang Schriftliche Frage - 18. Wahlperiode
- 04.12.2015BT-Drucksache 18/6932 (Schriftliche Fragen) Nr. 25
- Schlagwörter:Auslandseinsatz der Polizei; Europäische Union; Friedensmission
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 04.12.2015
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Doris Wagner
70 Jahre Vereinte Nationen - Vorgang Regierungserklärung - 18. Wahlperiode
- 14.10.2015
- Schlagwörter:Vereinte Nationen
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 14.10.2015
Entschließungsantrag zur Regierungserklärung betr. 70 Jahre Vereinte Nationen - Vorgang Entschließungsantrag BT - 18. Wahlperiode
- 13.10.2015BT-Drucksache 18/6333 (Entschließungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Schlagwörter:Vereinte Nationen
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 14.10.2015
- Beratungsstand: Abgelehnt
Ankündigung zusätzlicher Beiträge zu den friedenserhaltenden Missionen der UN auf dem "Peacekeeping Summit" im Rahmen der UN-Generalversammlung im September 2015 in New York - Vorgang Schriftliche Frage - 18. Wahlperiode
- 09.10.2015BT-Drucksache 18/6301 (Schriftliche Fragen) Nr. 17
- Schlagwörter:Friedensmission; Generalversammlung der Vereinten Nationen
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 09.10.2015
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Tom Koenigs
Entlassung des Leiters, Babacar Gaye, der UN-Blauhelm-Mission Minusca in der Zentralafrikanischen Republik - Vorgang Schriftliche Frage - 18. Wahlperiode
- 11.09.2015BT-Drucksache 18/5977 (Schriftliche Fragen) Nr. 10
- Schlagwörter:Friedensmission; Zentralafrikanische Republik
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 11.09.2015
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Heike Hänsel
Ergänzung der zivilen Beobachtungsmission in der Ukraine um eine militärische Komponente - Vorgang Schriftliche Frage - 18. Wahlperiode
- 10.07.2015BT-Drucksache 18/5536 (Schriftliche Fragen) Nr. 21
- Schlagwörter:Ukraine
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 10.07.2015
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Marieluise Beck (Bremen)
Sicherheitsrelevante Vorfälle beim UNIFIL-Einsatz seit 2014 und Aufgaben- sowie Tätigkeitsschwerpunkte der teilnehmenden Bundeswehrangehörigen - Vorgang Schriftliche Frage - 18. Wahlperiode
- 22.05.2015BT-Drucksache 18/4993 (Schriftliche Fragen) Nr. 53
- Schlagwörter:Friedensmission; Libanon
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 22.05.2015
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Katrin Kunert
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