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Unterstützung der sogenannten Weißhelme in Syrien seit 2013 - Vorgang Schriftliche Frage - 19. Wahlperiode
- 20.09.2019BT-Drucksache 19/13254 (Schriftliche Fragen) Nr. 26
- Schlagwörter:Hilfsorganisation; Syrien
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 20.09.2019
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Anton Friesen
Keine Unterstützung für die Militärjunta im Sudan - Vorgang Antrag - 19. Wahlperiode
- 25.06.2019BT-Drucksache 19/11100 (Antrag Fraktion DIE LINKE)
- Schlagwörter:Sudan
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 27.06.2019
- Beratungsstand: Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode
Neuer Impuls für Frieden in der Ukraine - Vorgang Antrag - 19. Wahlperiode
- 08.05.2019BT-Drucksache 19/10010 (Antrag Fraktion der FDP)
- Schlagwörter:Bürgerkrieg; Ukraine
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 06.06.2019
- Beratungsstand: Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode
Verantwortung der Bundesregierung für die Einhaltung des Völkerrechts im US-amerikanischen Drohnenkrieg im Jemen - Vorgang Kleine Anfrage - 19. Wahlperiode
- 10.05.2019BT-Drucksache 19/10071 (Kleine Anfrage Fraktion DIE LINKE)
- Schlagwörter:Jemen; Luftangriff; Unbemanntes Fluggerät
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 27.05.2019
- Beratungsstand: Beantwortet
Endverbleibserklärungen für deutsche Rüstungsgüter und der Jemen-Krieg - Vorgang Kleine Anfrage - 19. Wahlperiode
- 30.04.2019BT-Drucksache 19/9790 (Kleine Anfrage Fraktion DIE LINKE)
- Schlagwörter:Jemen; Waffenhandel
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 21.05.2019
- Beratungsstand: Beantwortet
Verwicklungen der libyschen Küstenwache in Kriegshandlungen - Vorgang Schriftliche Frage - 19. Wahlperiode
- 17.05.2019BT-Drucksache 19/10303 (Schriftliche Fragen) Nr. 20
- Schlagwörter:Küstenwache; Libyen
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 17.05.2019
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Luise Amtsberg
Unterstützungsleistungen Deutschlands für die selbstverwalteten Gebiete in Nord- und Ostsyrien - Vorgang Kleine Anfrage - 19. Wahlperiode
- 28.03.2019BT-Drucksache 19/8775 (Kleine Anfrage Fraktion DIE LINKE)
- Schlagwörter:Humanitäre Hilfe; Syrien
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 03.05.2019
- Beratungsstand: Beantwortet
Beteiligung bzw. Betroffenheit libyscher Einrichtungen zur Seenotrettung an bzw. von den Kampfhandlungen in der libyschen Hauptstadt - Vorgang Schriftliche Frage - 19. Wahlperiode
- 26.04.2019BT-Drucksache 19/9692 (Schriftliche Fragen) Nr. 71
- Schlagwörter:Libyen; Seenotrettung
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 26.04.2019
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Andrej Hunko
Beweissicherung und Dokumentation hinsichtlich Straftaten gegen das Völkerrecht im Zusammenhang mit dem Bürgerkrieg in Syrien seit 2011 - Vorgang Kleine Anfrage - 19. Wahlperiode
- 08.04.2019BT-Drucksache 19/9142 (Kleine Anfrage Fraktion der AfD)
- Schlagwörter:Beweissicherung; Syrien; Völkerstrafrecht
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 24.04.2019
- Beratungsstand: Beantwortet
Die Bilanz der Speziellen Beobachtungsmission der OSZE im Jahr 2018 und die Projektarbeit der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit in der Ukraine - Vorgang Kleine Anfrage - 19. Wahlperiode
- 05.03.2019BT-Drucksache 19/8129 (Kleine Anfrage Fraktion DIE LINKE)
- Schlagwörter:Konfliktverhütung; Ukraine
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 11.04.2019
- Beratungsstand: Beantwortet
25 Jahre Völkermord in Ruanda - Unabhängige historische Aufarbeitung in Deutschland - Vorgang Antrag - 19. Wahlperiode
- 20.03.2019BT-Drucksache 19/8564 (Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Schlagwörter:Ruanda; Völkermord
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 05.04.2019
- Beratungsstand: Zurückgezogen
Zusammenarbeit der Bundesregierung mit der Regierung der Republik Sudan - Vorgang Kleine Anfrage - 19. Wahlperiode
- 06.03.2019BT-Drucksache 19/8163 (Kleine Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Schlagwörter:Sudan
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 28.03.2019
- Beratungsstand: Beantwortet
Jemenpolitik und die deutsche VN-Sicherheitsratsmitgliedschaft - Vorgang Kleine Anfrage - 19. Wahlperiode
- 20.02.2019BT-Drucksache 19/7935 (Kleine Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Schlagwörter:Jemen; Krisenbewältigung
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 22.03.2019
- Beratungsstand: Beantwortet
Entzug der Betriebserlaubnis für Mahan Air und Ermittlungsverfahren des Zollkriminalamtes wegen Verstößen gegen das Iran-Embargo - Vorgang Kleine Anfrage - 19. Wahlperiode
- 26.02.2019BT-Drucksache 19/8014 (Kleine Anfrage Fraktion DIE LINKE)
- Schlagwörter:Iran
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 20.03.2019
- Beratungsstand: Beantwortet
Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 23. bis 27. April 2018 in Straßburg - Vorgang Bericht, Gutachten, Programm - 19. Wahlperiode
- 01.02.2019BT-Drucksache 19/7550 (Unterrichtung Deutsche Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates)
- Schlagwörter:Parlamentarische Versammlung des Europarates
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 15.02.2019
Die Türkei als Besatzungsmacht in Syrien - Vorgang Kleine Anfrage - 19. Wahlperiode
- 25.01.2019BT-Drucksache 19/7368 (Kleine Anfrage Fraktion DIE LINKE)
- Schlagwörter:Militäreinsatz; Türkei
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 12.02.2019
- Beratungsstand: Beantwortet
Aufnahme von Mitgliedern der "Weißhelme" aus Syrien in Deutschland - Vorgang Kleine Anfrage - 19. Wahlperiode
- 21.01.2019BT-Drucksache 19/7189 (Kleine Anfrage Fraktion DIE LINKE)
- Schlagwörter:Syrien; Zivilschutz
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 11.02.2019
- Beratungsstand: Beantwortet
Unterstützung der Nationalkoalition syrischer Revolutions- und Oppositionskräfte (ETILAF) durch die Bundesregierung - Vorgang Kleine Anfrage - 19. Wahlperiode
- 04.01.2019BT-Drucksache 19/6817 (Kleine Anfrage Fraktion DIE LINKE)
- Schlagwörter:Syrien
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 06.02.2019
- Beratungsstand: Beantwortet
Die Lage jesidischer Schutzsuchender - Vorgang Kleine Anfrage - 19. Wahlperiode
- 21.12.2018BT-Drucksache 19/6700 (Kleine Anfrage Fraktion DIE LINKE)
- Schlagwörter:Jesiden
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 05.02.2019
- Beratungsstand: Beantwortet
Tagung der Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik vom 11. bis 12. Oktober 2018 in Wien (Österreich) - Vorgang Bericht, Gutachten, Programm - 19. Wahlperiode
- 17.01.2019BT-Drucksache 19/7111 (Unterrichtung Deutsche Delegation in der Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik)
- Schlagwörter:Interparlamentarische Konferenz für die GASP und die GSVP
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 01.02.2019
Umfang der Unterstützung des Militärbündnisses der Syrisch-Demokratischen-Kräfte in Nordsyrien durch die USA im Jahr 2018 - Vorgang Schriftliche Frage - 19. Wahlperiode
- 04.01.2019BT-Drucksache 19/6828 (Schriftliche Fragen) Nr. 31
- Schlagwörter:Bürgerkrieg; Syrien
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 04.01.2019
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Helin Evrim Sommer
Aufmarsch türkischer Streitkräfte an der Grenze zur kurdischen Selbstverwaltungsregion Rojava in Nordsyrien - Vorgang Schriftliche Frage - 19. Wahlperiode
- 04.01.2019BT-Drucksache 19/6828 (Schriftliche Fragen) Nr. 30
- Schlagwörter:Kurden; Militärische Intervention; Syrien; Türkei
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 04.01.2019
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Helin Evrim Sommer
Monitoringsystem zur Verhinderung einer Unterstützung bewaffneter Oppositionsgruppen in Syrien - Vorgang Schriftliche Frage - 19. Wahlperiode
- 04.01.2019BT-Drucksache 19/6828 (Schriftliche Fragen) Nr. 27
- Schlagwörter:Bürgerkrieg; Syrien
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 04.01.2019
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Heike Hänsel
Unterstützung oppositioneller Gruppen in Idlib - Vorgang Schriftliche Frage - 19. Wahlperiode
- 04.01.2019BT-Drucksache 19/6828 (Schriftliche Fragen) Nr. 26
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 04.01.2019
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Heike Hänsel
Äußerung des libanesischen Außenministers Gebran Bassil zu einer politischen Lösung für Syrien - Vorgang Schriftliche Frage - 19. Wahlperiode
- 14.12.2018BT-Drucksache 19/6511 (Schriftliche Fragen) Nr. 69
- Schlagwörter:Syrien
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 14.12.2018
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Markus Frohnmaier
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