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Massenmigration aus dem Gazastreifen verhindern - Keine Aufnahme von palästinensischen oder anderen nicht deutschen Ortskräften aus dem Gazastreifen in Deutschland - Vorgang Antrag - 20. Wahlperiode
- 25.11.2024BT-Drucksache 20/13925 (Antrag Fraktion der AfD)
- Schlagwörter:Einreisegenehmigung; Flüchtling; Palästinenser
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 05.12.2024
- Beratungsstand: Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode
Entsendung von Vertretern zum "Trans-Mediterranean Migration Forum" - Vorgang Schriftliche Frage - 20. Wahlperiode
- 12.07.2024BT-Drucksache 20/12255 (Schriftliche Fragen) Nr. 55
- Schlagwörter:Migration; Mittelmeerraum
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 12.07.2024
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Stephan Mayer (Altötting)
Durchführung eines "Cash- und Voucherprogramms" für arabische Staaten durch die Hilfsorganisation Oxfam - Vorgang Mündliche Frage - 20. Wahlperiode
- 28.06.2024BT-Drucksache 20/12030 (Fragen) Nr. 42
- Schlagwörter:Arabische Staaten; Hilfsorganisation
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 03.07.2024
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Petr Bystron
Historische Verantwortung wahrnehmen - Jüdisches Leben in Deutschland schützen - Vorgang Antrag - 20. Wahlperiode
- 10.04.2024BT-Drucksache 20/10984 (Antrag Fraktion der CDU/CSU)
- Schlagwörter:Antisemitismus; Nahostkonflikt
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 12.04.2024
- Beratungsstand: Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode
Folgen der deutschen Haltung im Gaza-Krieg für die Zusammenarbeit deutscher Institutionen mit zivilgesellschaftlichen Organisationen in arabischen Ländern - Vorgang Mündliche Frage - 20. Wahlperiode
- 05.04.2024BT-Drucksache 20/10925 (Fragen) Nr. 50
- Schlagwörter:Arabische Staaten; Internationale Zusammenarbeit; Nichtregierungsorganisation
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 10.04.2024
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Sevim Dagdelen
Entschließungsantrag zur Vereinbarten Debatte betr. Historische Verantwortung wahrnehmen - Jüdisches Leben in Deutschland schützen - Vorgang Entschließungsantrag BT - 20. Wahlperiode
- 07.11.2023BT-Drucksache 20/9149 (Entschließungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der FDP, Fraktion der SPD)
- Schlagwörter:Antisemitismus; Israel; Judentum; Nahostkonflikt
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 15.11.2023
- Beratungsstand: Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode
Entschließungsantrag zur Vereinbarten Debatte betr. Historische Verantwortung wahrnehmen - Jüdisches Leben in Deutschland schützen - Vorgang Entschließungsantrag BT - 20. Wahlperiode
- 07.11.2023BT-Drucksache 20/9145 (Entschließungsantrag Fraktion der CDU/CSU)
- Schlagwörter:Antisemitismus; Israel; Judentum; Nahostkonflikt
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 15.11.2023
- Beratungsstand: Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode
Bilaterale Gespräche mit Botschaftern von Mitgliedstaaten der Arabischen Liga - Vorgang Schriftliche Frage - 20. Wahlperiode
- 05.05.2023BT-Drucksache 20/6668 (Schriftliche Fragen) Nr. 89
- Schlagwörter:Arabische Liga
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 05.05.2023
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Jürgen Hardt
Anspruch auf Asyl unter den Voraussetzungen von Artikel 16a des Grundgesetzes - Vorgang Schriftliche Frage - 20. Wahlperiode
- 06.04.2023BT-Drucksache 20/6309 (Schriftliche Fragen) Nr. 66
- Schlagwörter:Asylrecht
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 06.04.2023
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Sebastian Münzenmaier
Maßnahmen angesichts des wachsenden Einflusses Chinas, Russlands und der arabischen Staaten in Afrika - Vorgang Schriftliche Frage - 20. Wahlperiode
- 03.02.2023BT-Drucksache 20/5490 (Schriftliche Fragen) Nr. 68
- Schlagwörter:Afrika; Arabische Staaten; China; Russland
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 03.02.2023
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Michael Kaufmann
Rüstungsexportgenehmigungen für arabische Staaten und Pakistan im Jahr 2022 - Vorgang Schriftliche Frage - 20. Wahlperiode
- 23.12.2022BT-Drucksache 20/5046 (Schriftliche Fragen) Nr. 6
- Schlagwörter:Arabische Staaten; Pakistan; Waffenhandel
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 23.12.2022
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Sevim Dagdelen
Gesamtwert deutscher Rüstungsexporte an die am Jemen- und Libyenkrieg beteiligten Staaten im Jahr 2020 - Vorgang Schriftliche Frage - 19. Wahlperiode
- 23.12.2020BT-Drucksache 19/25571 (Schriftliche Fragen) Nr. 93
- Schlagwörter:Arabische Staaten; Türkei; Waffenhandel
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 23.12.2020
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Omid Nouripour
Genehmigungen für Rüstungsexporte in bestimmte arabische Länder sowie Staaten des Nahen Ostens seit 2019 - Vorgang Schriftliche Frage - 19. Wahlperiode
- 27.09.2019BT-Drucksache 19/13638 (Schriftliche Fragen) Nr. 52
- Schlagwörter:Arabische Staaten; Naher und Mittlerer Osten; Waffenhandel
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 27.09.2019
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Sevim Dagdelen
Ausfuhr von Kriegswaffen in bestimmte arabische Länder sowie Staaten des Nahen Ostens im ersten Halbjahr 2019 - Vorgang Schriftliche Frage - 19. Wahlperiode
- 12.07.2019BT-Drucksache 19/11515 (Schriftliche Fragen) Nr. 59
- Schlagwörter:Arabische Staaten; Naher und Mittlerer Osten; Waffenhandel
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 12.07.2019
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Sevim Dagdelen
Genehmigungen für Rüstungsexporte in bestimmte arabische Länder sowie Staaten des Nahen Ostens seit 2019 - Vorgang Schriftliche Frage - 19. Wahlperiode
- 21.06.2019BT-Drucksache 19/11017 (Schriftliche Fragen) Nr. 37
- Schlagwörter:Arabische Staaten; Naher und Mittlerer Osten; Waffenhandel
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 21.06.2019
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Omid Nouripour
Kriegswaffenexporte in nordafrikanische, arabische und Länder des Nahen Ostens - Vorgang Schriftliche Frage - 19. Wahlperiode
- 26.04.2019BT-Drucksache 19/9692 (Schriftliche Fragen) Nr. 89
- Schlagwörter:Waffenhandel
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 26.04.2019
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Sevim Dagdelen
Rüstungsexporte in bestimmte Staaten - Vorgang Schriftliche Frage - 19. Wahlperiode
- 11.01.2019BT-Drucksache 19/6961 (Schriftliche Fragen) Nr. 72
- Schlagwörter:Waffenhandel
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 11.01.2019
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Sevim Dagdelen
Diskriminierungsfreie Beförderung israelischer Staatsbürger durch arabische Fluggesellschaften - Vorgang Schriftliche Frage - 19. Wahlperiode
- 07.12.2018BT-Drucksache 19/6321 (Schriftliche Fragen) Nr. 124
- Schlagwörter:Diskriminierung; Fluggast; Israel
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 07.12.2018
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Johannes Fechner
Genehmigung von Rüstungsexporten in arabische Länder im dritten Quartal 2018 - Vorgang Schriftliche Frage - 19. Wahlperiode
- 19.10.2018BT-Drucksache 19/5155 (Schriftliche Fragen) Nr. 58
- Schlagwörter:Arabische Staaten; Waffenhandel
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 19.10.2018
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Sevim Dagdelen
Deutsche Rüstungsexporte an unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligte Länder - Vorgang Kleine Anfrage - 19. Wahlperiode
- 01.03.2018BT-Drucksache 19/1052 (Kleine Anfrage Fraktion DIE LINKE)
- Schlagwörter:Jemen; Saudi-Arabien; Waffenhandel
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 09.04.2018
- Beratungsstand: Beantwortet
Genehmigungsfähigkeit in Bezug auf den Export von Panzern und Panzerhaubitzen nach Katar vor dem Hintergrund der Entwicklungen in der arabischen Welt - Vorgang Mündliche Frage - 18. Wahlperiode
- 06.11.2015BT-Drucksache 18/6602 (Fragen) Nr. 20
- Schlagwörter:Katar; Waffenhandel
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 11.11.2015
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Tom Koenigs
Boykott von israelischen Produkten durch die Ghorfa Arab-German Chamber of Commerce and Industry e. V. - Vorgang Schriftliche Frage - 18. Wahlperiode
- 21.11.2014BT-Drucksache 18/3258 (Schriftliche Fragen) Nr. 4
- Schlagwörter:Arabische Staaten; Industrie- und Handelskammer
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 21.11.2014
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Volker Beck (Köln)
Verordnung zu dem Abkommen vom 28. September 2013 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Liga der Arabischen Staaten zur Änderung des Abkommens vom 13. November 2003 über den Sitz des Büros der Liga der Arabischen Staaten in Berlin - Vorgang Rechtsverordnung - 18. Wahlperiode
- 30.05.2014BR-Drucksache 230/14 (Verordnung Bundesregierung)
- Schlagwörter:Arabische Liga; Völkerrechtlicher Vertrag
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 11.07.2014
Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 23. bis 27. April 2012 in Straßburg - Vorgang Bericht, Gutachten, Programm - 18. Wahlperiode
- 19.02.2014BT-Drucksache 18/625 (Unterrichtung Deutsche Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates)
- Schlagwörter:Parlamentarische Versammlung des Europarates
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 09.05.2014
Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 3. Oktober bis 7. Oktober 2011 in Straßburg - Vorgang Bericht, Gutachten, Programm - 17. Wahlperiode
- 18.10.2013BT-Drucksache 17/14828 (Unterrichtung Deutsche Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates)
- Schlagwörter:Parlamentarische Versammlung des Europarates
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 18.10.2013
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