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Entschließung des Bundesrates zur Aussetzung des Verfahrens zum elektronischen Entgeltnachweis - Vorgang Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung - 17. Wahlperiode
- 04.05.2011BR-Drucksache 251/11 (Antrag Nordrhein-Westfalen)
- Schlagwörter:ELENA-Verfahren
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 27.04.2018
- Beratungsstand: Für erledigt erklärt
Aktueller Stand des Projektes "Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung" - Vorgang Kleine Anfrage - 17. Wahlperiode
- 14.06.2013BT-Drucksache 17/14042 (Kleine Anfrage Fraktion DIE LINKE)
- Schlagwörter:Datenschutz; Sozialdaten
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 09.07.2013
- Beratungsstand: Beantwortet
Tätigkeitsbericht 2009 und 2010 des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- 23. Tätigkeitsbericht -- Vorgang Bericht, Gutachten, Programm - 17. Wahlperiode
- 12.04.2011BT-Drucksache 17/5200 (Unterrichtung Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit)
- Schlagwörter:Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 13.06.2013
- Beratungsstand: Abgeschlossen
Gesetz zur Änderung des Beherbergungsstatistikgesetzes und des Handelsstatistikgesetzes sowie zur Aufhebung von Vorschriften zum Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises - Vorgang Gesetzgebung - 17. Wahlperiode
- 27.05.2011BR-Drucksache 324/11 (Gesetzentwurf Bundesregierung)BT-Drucksache 17/6851 (Gesetzentwurf Bundesregierung)
- Schlagwörter:Gesetz zur Änderung des Beherbergungsstatistikgesetzes und des Handelsstatistikgesetzes sowie zur Aufhebung von Vorschriften zum Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 15.10.2012
- Beratungsstand: Verkündet
ELENA-Nachfolgeprojekte Bea und OMS - Vorgang Kleine Anfrage - 17. Wahlperiode
- 24.05.2012BT-Drucksache 17/9805 (Kleine Anfrage Fraktion DIE LINKE)
- Schlagwörter:ELENA-Verfahren
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 11.06.2012
- Beratungsstand: Beantwortet
ELENA - Meldepflicht aufheben und Daten der Beschäftigten löschen - Vorgang Antrag - 17. Wahlperiode
- 13.04.2011BT-Drucksache 17/5527 (Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Schlagwörter:ELENA-Verfahren
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 10.02.2012
- Beratungsstand: Zurückgezogen
Einbringung eines Gesetzentwurfs zur Einstellung des ELENA-Verfahrens - Vorgang Schriftliche Frage - 17. Wahlperiode
- 23.09.2011BT-Drucksache 17/7084 (Schriftliche Fragen) Nr. 27
- Schlagwörter:ELENA-Verfahren
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 23.09.2011
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Kerstin Andreae
Einstellung und Kosten des ELENA-Verfahrens - Vorgang Kleine Anfrage - 17. Wahlperiode
- 03.08.2011BT-Drucksache 17/6747 (Kleine Anfrage Fraktion DIE LINKE)
- Schlagwörter:ELENA-Verfahren
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 26.08.2011
- Beratungsstand: Beantwortet
Stellungnahme des BMAS zur ELENA-Verfassungsbeschwerde - Vorgang Schriftliche Frage - 17. Wahlperiode
- 05.08.2011BT-Drucksache 17/6773 (Schriftliche Fragen) Nr. 52
- Schlagwörter:ELENA-Verfahren
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 05.08.2011
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Konstantin von Notz
Änderung der gesetzlichen Regelungen zum ELENA-Verfahren und zukünftige Federführung des Projekts innerhalb der Bundesregierung - Vorgang Schriftliche Frage - 17. Wahlperiode
- 04.03.2011BT-Drucksache 17/4987 (Schriftliche Fragen) Nr. 62, 63
- Schlagwörter:ELENA-Verfahren
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 04.03.2011
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Konstantin von Notz
Aussetzung der Datenübermittlung nach der ELENA-Datensatzverordnung und Löschung der erhobenen Daten - Vorgang Schriftliche Frage - 17. Wahlperiode
- 03.12.2010BT-Drucksache 17/4108 (Schriftliche Fragen) Nr. 39
- Schlagwörter:ELENA-Datensatzverordnung
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 03.12.2010
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Konstantin von Notz
Gespeicherte Datensätze seit Einführung der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung im Jahr 1998 bzw. des Starts der Datenerhebungsphase des elektronischen Entgeltnachweises und Zugriff auf diese Datensätze - Vorgang Mündliche Frage - 17. Wahlperiode
- 26.11.2010BT-Drucksache 17/3947 (Fragen) Nr. 31
- Schlagwörter:ELENA-Verfahren
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 01.12.2010
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Doris Barnett
Folgen der Verschiebung des Starts der Datenabrufphase des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA) - Vorgang Mündliche Frage - 17. Wahlperiode
- 26.11.2010BT-Drucksache 17/3947 (Fragen) Nr. 26
- Schlagwörter:ELENA-Verfahren
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 01.12.2010
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Doris Barnett
Stand des Aufbaus und der Kosten von ELENA - Vorgang Kleine Anfrage - 17. Wahlperiode
- 28.10.2010BT-Drucksache 17/3574 (Kleine Anfrage Fraktion DIE LINKE)
- Schlagwörter:ELENA-Verfahren
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 30.11.2010
- Beratungsstand: Beantwortet
ELENA aussetzen und Datenübermittlung strikt begrenzen - Vorgang Antrag - 17. Wahlperiode
- 09.02.2010BT-Drucksache 17/658 (Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Schlagwörter:ELENA-Verfahren
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 30.09.2010
- Beratungsstand: Abgelehnt
Weiteres Vorgehen beim ELENA-Verfahren - Vorgang Schriftliche Frage - 17. Wahlperiode
- 16.07.2010BT-Drucksache 17/2589 (Schriftliche Fragen) Nr. 46
- Schlagwörter:ELENA-Verfahren
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 16.07.2010
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Konstantin von Notz
Erfahrungen mit dem eingeführten elektronischen Entgeltnachweis sowie erforderliche Änderungen - Vorgang Schriftliche Frage - 17. Wahlperiode
- 28.05.2010BT-Drucksache 17/1879 (Schriftliche Fragen) Nr. 14
- Schlagwörter:ELENA-Verfahren
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 28.05.2010
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Veronika Bellmann
Auswirkungen des Herauslösens von Klein- und Mittelunternehmen aus dem ELENA-Verfahren auf das System insgesamt; datenschutzrechtliche Vorkehrungen hinsichtlich der Datenübertragung und -verwaltung von Arbeitnehmerdaten an Dritte; Möglichkeiten der Einsichtnahme durch die Arbeitnehmer - Vorgang Mündliche Frage - 17. Wahlperiode
- 14.05.2010BT-Drucksache 17/1694 (Fragen) Nr. 15, 16
- Schlagwörter:ELENA-Verfahren
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 19.05.2010
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Doris Barnett
Änderung des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA-Verfahren) - Vorgang Schriftliche Frage - 17. Wahlperiode
- 05.03.2010BT-Drucksache 17/941 (Schriftliche Fragen) Nr. 50, 51
- Schlagwörter:ELENA-Verfahren
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 05.03.2010
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Petra Pau
Gesetz über das Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA-Verfahrensgesetz) - Vorgang Gesetzgebung - 16. Wahlperiode
- 08.08.2008BR-Drucksache 561/08 (Gesetzentwurf Bundesregierung)BT-Drucksache 16/10492 (Gesetzentwurf Bundesregierung)
- Schlagwörter:ELENA-Verfahrensgesetz
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 06.03.2009
- Beratungsstand: Verkündet
Verteilung der erwarteten Kostenentlastung durch das ELENA-Verfahrensgesetz auf kleinere, mittlere und größere Unternehmen - Vorgang Schriftliche Frage - 16. Wahlperiode
- 16.01.2009BT-Drucksache 16/11611 (Schriftliche Fragen) Nr. 14
- Schlagwörter:ELENA-Verfahren; ELENA-Verfahrensgesetz
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 16.01.2009
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Sabine Zimmermann (Zwickau)
Gründe für die geplante Datenspeicherung aller Entgeltdaten bei der zentralen Speicherstelle im Entwurf des ELENA-Verfahrensgesetzes sowie Vereinbarkeit der diesbezüglichen Einführung neuer Informationspflichten mit dem Ziel des Bürokratieabbaus; voraussichtliche Kosten sowie geplante Dauer der Datenspeicherung; vorhandene Alternativkonzepte beim BMWi für das bisher erarbeitete Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises - Vorgang Schriftliche Frage - 16. Wahlperiode
- 05.09.2008BT-Drucksache 16/10199 (Schriftliche Fragen) Nr. 30-33
- Schlagwörter:ELENA-Verfahren; ELENA-Verfahrensgesetz
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 05.09.2008
- Beratungsstand: Beantwortet
- Fragesteller(in): Kerstin Andreae
Zwischenbericht zum Gesetz über die Einführung des Verfahrens zum elektronischen Einkommensnachweis - Vorgang Kleine Anfrage - 16. Wahlperiode
- 05.03.2008BT-Drucksache 16/8425 (Kleine Anfrage Fraktion der FDP)
- Schlagwörter:ELENA-Verfahrensgesetz
- Letzter Schritt im Vorgangsablauf: 03.04.2008
- Beratungsstand: Beantwortet
Jörg-Uwe Hahn, MdBR (Minister der Justiz, für Integration und Europa), Hessen - Gesetz zur Änderung des Beherbergungsstatistikgesetzes und des Handelsstatistikgesetzes sowie zur Aufhebung von Vorschriften zum Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises
- Rede - 17. Wahlperiode
- 04.11.2011
Kerstin Andreae, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Gesetz zur Änderung des Beherbergungsstatistikgesetzes und des Handelsstatistikgesetzes sowie zur Aufhebung von Vorschriften zum Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises
- Rede (zu Protokoll gegeben) - 17. Wahlperiode
- 29.09.2011
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