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Vorgang - Kleine Anfrage

Informationen über die vom deutschen Einsatzkontingent ISAF in Gewahrsam genommenen 33 Personen

17. Wahlperiode
    • Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  • Beantwortet

  • 26893

Ingewahrsamnahme von Personen durch deutsche Bundeswehrsoldaten im Rahmen der ISAF-Mission in Afghanistan: rechtliche Grundsätze und Begründung, Kenntnis afghanischer Behörden, Namen der Personen, Rechtsgrundlage für die Freilassung oder Übergabe der in Gewahrsam genommenen Personen, Dokumentationspflicht, Rücksichtnahme auf Vorgaben afghanischer Behörden; Ingewahrsamnahmen der afghanischen Sicherheitskräfte und Direktiven der ISAF