Vorgang - Kleine Anfrage
Informationen über die vom deutschen Einsatzkontingent ISAF in Gewahrsam genommenen 33 Personen
17. Wahlperiode
- 21.05.2010BT-Drucksache 17/1847 (Kleine Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- 12.07.2010BT-Drucksache 17/2551 (Antwort Bundesregierung)
Ingewahrsamnahme von Personen durch deutsche Bundeswehrsoldaten im Rahmen der ISAF-Mission in Afghanistan: rechtliche Grundsätze und Begründung, Kenntnis afghanischer Behörden, Namen der Personen, Rechtsgrundlage für die Freilassung oder Übergabe der in Gewahrsam genommenen Personen, Dokumentationspflicht, Rücksichtnahme auf Vorgaben afghanischer Behörden; Ingewahrsamnahmen der afghanischen Sicherheitskräfte und Direktiven der ISAF